Rechtsprechung
| BVerfG, 25.07.2019 - 1 BvQ 61/19 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 32 Abs 1 BVerfGG, § 92 BVerfGG
Ablehnung eines isolierten eA-Antrags: Offensichtliche Unzulässigkeit der in der Hauptsache zu erhebenden Verfassungsbeschwerde - Wolters Kluwer
Offensichtliche Unzulässigkeit einer in der Hauptsache zu erhebenden Verfassungsbeschwerde; Vorläufige Regelung eines Zustands durch eine einstweilige Anordnung
- rewis.io
Ablehnung eines isolierten eA-Antrags: Offensichtliche Unzulässigkeit der in der Hauptsache zu erhebenden Verfassungsbeschwerde
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
BVerfGG § 23 Abs. 1 S. 2; BVerfGG § 32 Abs. 1
Offensichtliche Unzulässigkeit einer in der Hauptsache zu erhebenden Verfassungsbeschwerde; Vorläufige Regelung eines Zustands durch eine einstweilige Anordnung - datenbank.nwb.de
Ablehnung eines isolierten eA-Antrags: Offensichtliche Unzulässigkeit der in der Hauptsache zu erhebenden Verfassungsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Darmstadt, 27.04.2018 - S 22 AS 251/18
- SG Darmstadt, 24.06.2019 - S 27 AS 454/19
- BVerfG, 25.07.2019 - 1 BvQ 61/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91
"Soldaten sind Mörder"
Auszug aus BVerfG, 25.07.2019 - 1 BvQ 61/19
Im Übrigen hat der Antragsteller weder die angegriffenen Entscheidungen noch die zugrundeliegenden Rechtsschutzanträge und andere Unterlagen, ohne deren Kenntnis sich nicht beurteilen lässt, ob die Verfassungsbeschwerde zulässig und begründet ist, vorgelegt oder detailliert wiedergegeben (vgl. BVerfGE 93, 266 ; 112, 304 ; 129, 269 ). - BVerfG, 12.04.2005 - 2 BvR 581/01
Global Positioning System
Auszug aus BVerfG, 25.07.2019 - 1 BvQ 61/19
Im Übrigen hat der Antragsteller weder die angegriffenen Entscheidungen noch die zugrundeliegenden Rechtsschutzanträge und andere Unterlagen, ohne deren Kenntnis sich nicht beurteilen lässt, ob die Verfassungsbeschwerde zulässig und begründet ist, vorgelegt oder detailliert wiedergegeben (vgl. BVerfGE 93, 266 ; 112, 304 ; 129, 269 ). - BVerfG, 07.11.2015 - 2 BvQ 39/15
Einstweilige Anordnung auf Entfernung einer Pressemitteilung aus dem …
Auszug aus BVerfG, 25.07.2019 - 1 BvQ 61/19
Für eine einstweilige Anordnung ist allerdings dann kein Raum, wenn der Antrag in der Hauptsache sich von vornherein als unzulässig oder offensichtlich unbegründet erweist (vgl. BVerfGE 89, 38 ; 130, 367 ; 140, 225 ; stRspr).
- BVerfG, 12.10.2011 - 2 BvR 633/11
Verfassungsbeschwerde eines im Maßregelvollzug Untergebrachten gegen medizinische …
Auszug aus BVerfG, 25.07.2019 - 1 BvQ 61/19
Im Übrigen hat der Antragsteller weder die angegriffenen Entscheidungen noch die zugrundeliegenden Rechtsschutzanträge und andere Unterlagen, ohne deren Kenntnis sich nicht beurteilen lässt, ob die Verfassungsbeschwerde zulässig und begründet ist, vorgelegt oder detailliert wiedergegeben (vgl. BVerfGE 93, 266 ; 112, 304 ; 129, 269 ). - BVerfG, 23.06.1993 - 2 BvQ 17/93
Somalia
- BVerfG, 14.03.2012 - 2 BvQ 16/12
Ablehnung (A-limine-Abweisung) eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen …
Auszug aus BVerfG, 25.07.2019 - 1 BvQ 61/19
Für eine einstweilige Anordnung ist allerdings dann kein Raum, wenn der Antrag in der Hauptsache sich von vornherein als unzulässig oder offensichtlich unbegründet erweist (vgl. BVerfGE 89, 38 ; 130, 367 ; 140, 225 ; stRspr).